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  Rentenversicherung

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• BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Zum anderen handelt es sich bei der genannten Einschränkung weder um eine "Summierung" ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen (vgl. insoweit u.a. BSG, Urteil vom 9.5.2012 - B 5 R 68/11 R) noch um eine schwere spezifische Leistungsbehinderung (vgl. dazu u.a. BSG, Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R).
• BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsunfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Zum anderen handelt es sich bei der genannten Einschränkung weder um eine "Summierung" ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen (vgl. insoweit u.a. BSG, Urteil vom 9.5.2012 - B 5 R 68/11 R) noch um eine schwere spezifische Leistungsbehinderung (vgl. dazu u.a. BSG, Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R).
• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Der konkreten Benennung einer dem Kläger gesundheitlich noch zumutbaren Verweisungstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (vgl. dazu eingehend bereits BSG, Beschluss vom 19.12.1996 - GS 2/95) bedarf es daher nicht.

 
• BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R

  Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Hinweise auf eine im rentenrechtlich erheblichem Umfang eingeschränkte Fähigkeit des Klägers, zumutbare Wegstrecken zum Erreichen eines leidensgerechten Arbeitsplatzes zurückzulegen (rentenrechtliche "Wegefähigkeit", vgl. dazu u.a. BSG, Urteil vom 12.12.2011 - B 13 R 79/11 - m.w.N.), finden sich ebenfalls nicht.
• BSG, 08.08.2001 - B 9 SB 5/01 B

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren bei …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Ob und ggf. in welcher Höhe für eine Person ein GdB festgestellt wurde, steht mit der Frage, ob bei ihr nach rentenrechtlichen Vorschriften eine volle Erwerbsminderung besteht, in keinerlei Wechselwirkung, weil die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen völlig unterschiedlich sind (st. Rspr., vgl. u.a. BSG, Beschluss vom 8.8.2001 - B 9 SB 5/01 B).
• LSG Bayern, 17.10.2018 - L 19 R 870/14

  Erwerbsminderung, Rente, Erkrankung, Arzt, Behinderung, Leistungen, Versorgung, …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Der Kläger, der Rechtshänder ist, kann den linken Arm noch im Sinne einer Hilfshand (wenn auch mit minimalem Kraftaufwand) einsetzen (vgl. dazu auch LSG Bayern, Urteil vom 17.10.2018 - L 19 R 870/14).
• LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 9 U 5407/13

  Sozialgerichtliches Verfahren - Beweisverfahren - Verwertbarkeit eines Gutachtens …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Die Inanspruchnahme von Hilfskräften bei der Anfertigung (einzelner Aspekte) gerichtlicher Sachverständigengutachten ist jedoch regelmäßig nicht zu beanstanden (vgl. bereits § 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. § 407a Abs. 3 Satz 2 ZPO), soweit deren Mitwirkung nicht die unverzichtbaren Kernaufgaben ersetzt, die der ernannte Sachverständige zwingend selbst erledigen muss, und soweit der ernannte Sachverständige die Schlussfolgerungen seines/r Mitarbeiters/in überprüft und durch seine Unterschrift die volle Verantwortung für das Gutachten übernimmt (st. Rspr., vgl. u.a. zuletzt Landessozialgericht (LSG) Thüringen, Urteil vom 12.12.2017 - L 9 U 5407/13).
• BSG, 27.04.1979 - 4 RJ 107/77

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.10.2019 - L 12 R 184/16

  Das Risiko, einen leidensgerechten Arbeitsplatz zu finden, fällt nach ständiger Rechtsprechung nicht in den Aufgabenbereich der gesetzlichen Rentenversicherung, sondern gehört zu demjenigen der Arbeitsverwaltung (st. Rspr., vgl. bereits BSG, Urteil vom 27.4.1979 - 4 RJ 107/77).